Wann liegt Berufsfähigkeit vor?

Berufsunfähigkeit liegt vor, wenn die Berufsfähigkeit des Versicherten krankheitsbedingt auf weniger als die Hälfte der vollen Berufsfähigkeit eines gesunden Angehörigen seiner Berufsgruppe herabgesunken ist. (Berufsgruppe ist hier allgemein zu sehen, es ist hiermit nicht der zuletzt konkret ausgeübte Beruf gemeint)

Berufsunfähig ist jemand, dem eine Erwerbstätigkeit in seinem bisherigen oder einen Verweisungsberuf aufgrund seiner gesundheitlichen Situation nicht mehr zugemutet werden kann. Zumutbar ist dabei eine Verweisungstätigkeit in die jeweils nächstniedrige Stufe (von insgesamt vier Stufen) in einer Staffel von Berufen der jeweiligen Berufsgruppe.
-----------------------------------------
Wann liegt Erwerbsunfähigkeit vor?

Erwerbsunfähig ist jemand, der aufgrund Krankheit zeitlich unabsehbar keine, oder nur noch geringe Einkünfte (bis 1/7 der monatlichen Bezugsgröße § 18 SGB V, 1997 DM 610,--) aus Erwerbstätigkeit erzielen kann Übt jemand eine selbständige Tätigkeit aus, selbst, wenn dies auf Kosten seiner Gesundheit geschieht und/ oder er nur geringfügige, ja sogar nahezu unbedeutende Einkünfte erzielt, wird unwiderlegbar vermutet, dass keine Erwerbsunfähigkeit vorliegt. Es wird daher vor Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit gewarnt, da diese zunächst zum Verlust der Rente führen kann.

Erwerbsunfähigkeit ist danach zu beurteilen, ob der Versicherte auf dem allgemeinen Arbeitsfeld, ohne Begrenzung auf zumutbare Tätigkeit wie bei der Berufsunfähigkeit, noch entsprechende Tätigkeiten verrichten, bzw. Arbeitseinkommen erzielen kann.

Erwerbs- bzw. Berufsunfähigkeit ist nicht gleichzusetzen mit Arbeitsunfähigkeit. Auch längere Arbeitsunfähigkeitszeiten beweisen noch nicht das Vorliegen von Erwerbs- bzw. Berufsunfähigkeit. Auch der sogenannte Grad der Behinderung nach dem Schwerbehindertengesetz ist keine Feststellung für das Vorliegen von Erwerbs- bzw. Berufsunfähigkeit, allenfalls ein Indiz.

Als Ergänzung.

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung (Berufsunfähigkeit)

Seit 1.1.2001 wird in der Rentenversicherung zwischen teilweiser oder voller Erwerbsminderung unterschieden. Das Risiko der Berufsunfähigkeit wird im Rahmen einer Vertrauensschutzregelung weiterhin abgesichert, wenn der Versicherte vor dem 2.1.1961 geboren ist.

In welchem Umfang die Erwerbsfähigkeit noch besteht, wird anhand der Tätigkeiten geprüft, die der versicherten Person noch zugemutet werden können. Als "Beruf" gilt dabei grundsätzlich die versicherungspflichtige Beschäftigung, die die versicherte Person vollwertig und auf Dauer ausgeübt hat. Bei einem Berufswechsel geht der Berufsschutz für eine höherwertige Tätigkeit nur dann verloren, wenn eine minderwertige Tätigkeit nicht aus Gründen der Krankheit aufgenommen wird. Wird die höherwertige Tätigkeit wegen Arbeitslosigkeit aufgegeben, bleibt der Berufsschutz bestehen.
Kann eine versicherte Person den Hauptberuf aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben, prüft der Rentenversicherungsträger, ob ein Wechsel in einen anderen Beruf möglich und zumutbar ist. Die versicherte Person darf durch einen solchen Wechsel weder körperlich noch geistig überfordert werden (objektive Zumutbarkeit). Der Verweis auf einen anderen Beruf darf auch nicht zu einem unzumutbaren sozialen Abstieg führen (subjektive Zumutbarkeit). Fehlt es an objektiver oder subjektiver Zumutbarkeit, darf der Rentenversicherungsträger nicht auf einen anderen Beruf verweisen. Es liegt dann Berufsunfähigkeit vor.

Unabhängig vom bisherigen Beruf kann der Rentenversicherungsträger auf alle Tätigkeiten verweisen, für die die versicherte Person mit Erfolg ausgebildet oder umgeschult wurde.
Die Frage, ob Berufsunfähigkeit vorliegt, ist auch von der Lage am Arbeitsmarkt abhängig. Es muss einen dem Gesundheitszustand des Versicherten angepassten Arbeitsplatz auf dem Teilzeitarbeitsmarkt tatsächlich geben. So sind auch versicherte Personen berufsunfähig, wenn ihre Erwerbsfähigkeit im erlernten und ständig ausgeübten Beruf auf weniger als 6 Stunden herabgesunken ist und ihnen nicht innerhalb eines Jahrs ein den Fähigkeiten und gesundheitlichen Verhältnissen entsprechender Arbeitsplatz vermittelt werden kann. Dies gilt auch, wenn die Arbeitsagentur bzw. die Rentenversicherung von vornherein schon absehen können, dass eine Vermittlung innerhalb des Einjahreszeitraums nicht möglich sein wird.


Rente wegen Berufsunfähigkeit

Eine Rente wegen Berufsunfähigkeit wurde nur bei einem Rentenbeginn bis zum 31.12.2000 gezahlt. Bestand am 31.12.2000 ein Anspruch auf eine Berufsunfähigkeitsrente, gilt für den weiteren Anspruch das alte Recht weiter. Bei der weiteren Anspruchsprüfung werden die bis zu diesem Zeitpunkt gültigen gesetzlichen Bestimmungen und die ergangene Rechtsprechung angewendet. Demnach waren versicherte Personen, die in ihrem Hauptberuf oder in einem zumutbaren Verweisungsberuf noch mindestens die Hälfte des tariflichen Durchschnittsentgelts eines gesunden Versicherten mit gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten erzielen konnten, nur dann berufsunfähig, wenn der Teilzeitarbeitsmarkt für sie verschlossen war. Wer eine zumutbare Tätigkeit in vollem Umfang ausüben konnte, war nicht berufsunfähig. Befristete Berufsunfähigkeitsrenten aus medizinischen Gründen, auf die bereits am 31.12.2000 ein Anspruch bestand, konnten auf eine Bezugsdauer von maximal 6 Jahren verlängert werden. Lag danach weiterhin Berufsunfähigkeit vor, wurde die Rente auf Dauer zuerkannt. Arbeitsmarktbedingte Zeitrenten können auch weiterhin befristet werden. Diese Renten werden erst nach dem 58. Lebensjahr auf Dauer bewilligt, wenn eine weitere Befristung erst nach dem 60. Geburtstag enden würde.

Rente wegen Erwerbsunfähigkeit

Eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit wurde nur bei einem Rentenbeginn bis zum 31.12.2000 gezahlt. Seit 1.1.2001 wird in der Rentenversicherung zwischen teilweiser oder voller Erwerbsminderung unterschieden.
Bestand am 31.12.2000 ein Anspruch auf eine Erwerbsunfähigkeitsrente, gilt für den weiteren Anspruch das alte Recht weiter. Bei der weiteren Anspruchsprüfung werden die bis zu diesem Zeitpunkt gültigen gesetzlichen Bestimmungen und die ergangene Rechtsprechung angewendt.

Ob die Erwerbsminderung in dem geforderten Umfang besteht oder nicht, wird bezogen auf den gesamten Arbeitsmarkt beurteilt. Ausbildung und bisherige Tätigkeit spielen dabei keine Rolle. Selbst eine Führungskraft ist nicht erwerbsunfähig, solange sie noch regelmäßig einfachste Büroarbeiten oder Hilfsarbeitertätigkeiten verrichten kann. Erwerbsunfähigkeit ist anzunehmen, wenn eine Erwerbstätigkeit

• nicht mehr in gewisser Regelmäßigkeit ausgeübt werden kann oder
• mit gewisser Regelmäßigkeit ausgeübt wird, jedoch nur geringfügige Einkünfte erzielt werden

können.

Beschäftigungen unter 2 Stunden täglich bzw. Beschäftigungen, aus denen maximal 400 EUR hinzuverdient werden, sind für einen Rentenanspruch unschädlich. Wird die Hinzuverdienstgrenze von 400 EUR überschritten, bleibt der Anspruch auf Erwerbsunfähigkeitsrente bestehen. Die Rente wird aber nur in Höhe einer Rente wegen Berufsunfähigkeit gezahlt.

Die Arbeitsmarktlage spielt eine Rolle, wenn der Versicherte aus gesundheitlichen Gründen nur noch eine Teilzeitarbeit ausüben kann. Kann dem Versicherten kein seinem Leistungsvermögen entsprechender Teilzeitarbeitsplatz angeboten werden, liegt Erwerbsunfähigkeit vor. Ist nach dem ärztlichen Befund in irgendeiner Tätigkeit noch eine Vollzeitbeschäftigung möglich, kann aufgrund der Arbeitsmarktsituation die Erwerbsunfähigkeitsrente nicht weiter gewährt werden. Wer eine selbstständige Erwerbstätigkeit ausübt, ist nicht erwerbsunfähig. Dies gilt selbst dann, wenn aus der Erwerbstätigkeit weniger als 400 EUR erzielt werden oder die Erwerbstätigkeit auf Kosten der Gesundheit ausgeübt wird.

Umwandlung

Hat sich der Gesundheitszustand einer erwerbsunfähigen Person verbessert, dass sie nur noch berufsunfähig oder erwerbsgemindert ist, wird die Rente in eine solche wegen Berufsunfähigkeit bzw. teilweiser Erwerbsminderung umgewandelt. Vollendet ein Erwerbsunfähigkeitsrentner die Regelaltersgrenze wird die Rente von Amts wegen in eine Regelaltersrente umgewandelt. Auf Antrag des Rentners wird eine Erwerbsunfähigkeitsrente auch in eine vorzeitige Altersrente umgewandelt.
Befristete Erwerbsunfähigkeitsrenten aus medizinischen Gründen konnten insgesamt auf maximal 6 Jahre verlängert werden. Lag danach weiterhin Erwerbsunfähigkeit vor, wurde die Rente auf Dauer zuerkannt. Arbeitsmarktbedingte Zeitrenten können auch weiterhin befristet werden. Diese Renten werden erst nach dem 58. Lebensjahr auf Dauer bewilligt, wenn eine weitere Befristung erst nach dem 60. Geburtstag enden würde.

Gruß Bernd